Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Wäschekrone Vereinigte Webereien und Wäschefabriken GmbH & Co.KG, persönlich haftende Gesellschafterin: Vereinigte Webereinen und Wäschefabriken GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Hans-Werner Groß, Hirschstraße 98, 98150 Laichingen, Telefon: +49 (0) 7333 8040, Telefax: +49 (0) 7333 804900, E-Mail: info@waeschekronde.de.
- nachfolgend: Wäschekrone -

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich zwischen der Wäschekrone und Verbrauchern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder seiner gewerblichen oder seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Die AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Wäschekrone sowie für alle Bestellungen über deren Online-Shop, unabhängig davon, ob sie mündlich, telefonisch, elektronisch (Telefax, E-Mail, Internet) oder in schriftlicher Form abgeschlossen werden.

3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verbrauchers erkennt die Wäschekrone nicht an, es sei denn, die Wäschekrone stimmt ihrer Geltung schriftlich zu. Dies gilt auch dann, wenn die Wäschekrone die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder von den vorliegenden AGB abweichender Geschäftsbedingungen vorbehaltlos ausführt.

4. Die AGB sind auf der Website: www.waeschekrone.de/AGB einsehbar.

5. Für Verträge zwischen Wäschekrone und Unternehmern gelten die AGB nicht. Verträgen zwischen Wäschekrone und Unternehmern liegen die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) zugrunde. Diese sind auf der Website: www.waeschekrone.de/AVB veröffentlicht. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

1. Ein Vertrag (Kaufvertrag) kommt zustande mit der Wäschekrone.

2. Die Präsentation von Waren und Produkten auf der Website der Wäschekrone sowie im Online-Shop der Wäschekrone stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Die vorgenannte Warenpräsentation stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher dar, Waren von der Website oder dem Online-Shop zu bestellen.

3. Der Verbraucher kann die Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben vor dem Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Hierfür sind die vorgesehenen Korrekturhilfen zu verwenden.

4. Mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Verbraucher ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren mit der Wäschekrone ab.

5. Eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung des Verbrauchers erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Eingangsbestätigung der Bestellung stellt keine Annahme des Angebots dar.

6. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Wäschekrone ausdrücklich die Annahme des Angebots erklärt oder die bestellten Waren ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung versendet werden.

§ 3 Minderjährige

Die Wäschekrone bietet keine Waren zum Kauf durch Minderjährige an. Sollte der Verbraucher unter 18 Jahre alt sein, darf der Online-Shop nur gemeinsam mit einem Erziehungsberechtigten genutzt werden.

§ 4 Preise

1. Die auf der Website oder im Online-Shop genannten Preise, enthalten Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.

2. Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten. Versandkosten werden extra berechnet. Die Höhe der Versandkosten im Einzelnen wird im Rahmen des Bestellvorganges benannt.

§ 5 Vertragssprache, Speicherung von Daten

1. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2. Der Vertragstext sowie die persönlichen Daten des Verbrauchers werden auf der Grundlage der allgemeinen Datenschutzbestimmungen der Wäschekrone gespeichert. Diese sind auf der Website: www.waeschekrone.de/Datenschutzbestimmungen veröffentlicht.

3. Die Bestelldaten werden dem Verbraucher per E-Mail übersandt.

§ 6 Abholung, Lieferung, Transportschäden

1. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, bestellte Waren bei der Wäschekrone zur oben genannten Anschrift im Rahmen der Öffnungszeiten abzuholen. Die Öffnungszeiten sind der Website der Wäschekrone zu entnehmen. Voraussetzung für eine Abholung ist, dass die Wäschekrone spätestens zwei Werktage vorab informiert wird, damit die Ware im Lager bereitgestellt werden kann.

2. Wird nichts anderes vereinbart, liefert die Wäschekrone die Ware an die vom Verbraucher angegebene Anschrift.

3. Erkennbare Transportschäden soll der Verbraucher gegenüber dem Zusteller rügen. Eine Entgegennahme beschädigter Ware kann verweigert werden.

4. Soweit eine Lieferung an den Verbraucher nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch eine Tür, den Bereich der Treppe des Hauses der Lieferanschrift passt oder weil der Verbraucher nicht unter der angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Verbraucher die Kosten der erfolglosen Anlieferung.

5. Der Liefertermin wird von der Wäschekrone festgelegt. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb der Lieferfrist beim Verbraucher zugestellt wurde oder die Ware bis zum Ablauf der Lieferfrist das Werk/Auslieferungslager verlassen hat.

6. Eine Lieferung von Waren an eine Anschrift außerhalb der Europäischen Union ist ausgeschlossen.

7. Die Ware ist auf dem Transportweg versichert. Es gelten die aktuellen Allgemeinen Versicherungsbedingungen in der Transportversicherung (DTV Güterversicherungs- bedingungen 2000 in der Fassung von 2011).

§ 7 Bezahlung

Die Bezahlung im Online-Shop der Wäschekrone erfolgt per Vorkasse, Kreditkarte und PayPal.

1. Vorkasse: Wird als Zahlungsart „Vorkasse“ gewählt, wird die Wäschekrone per E-Mail die Bankverbindung mitteilen. Nach Zahlungseingang wird die Ware produziert.

2. Kreditkarte: Wird als Zahlungsart „Kreditkarte“ gewählt, sind im Rahmen des Bestellvorgangs auch die Kreditkartendaten des Verbrauchers zu übermitteln. Nach der Legitimation des Verbrauchers als rechtmäßiger Karteninhaber, fordert die Wäschekrone unmittelbar nach der Bestellung das Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlung auf. Die Zahlung wird durch das Kreditkartenunternehmen durchgeführt und die Kreditkarte belastet.

3. PayPal: Wird als Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt, wird der Verbraucher im Bestellvorgang des Online-Shops auf die Website von PayPal weitergeleitet. Für eine Nutzung der Dienstleistung von PayPal ist es erforderlich, dass der Verbraucher sich zunächst bei PayPal registriert bzw. bereits registriert ist, eine Legitimation der Zahlungsdaten vornimmt und die Zahlungsanweisung an die Wäschekrone bestätigt. Nach Durchführung des Bestellvorganges im Online-Shop fordert die Wäschekrone PayPal zur Zahlung auf. Die Zahlung erfolgt durch PayPal.

§ 8 Recht zum Widerruf

1. Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen.

2. Die Widerrufsfrist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem die Ware beim Verbraucher oder seinem Vertreter bzw. Empfangsboten zugestellt wurde.

3. Die Ausübung des Widerrufsrechts ist möglich, durch Übersendung einer Widerrufserklärung an die Wäschekrone. Die Wäschekrone stellt auf Ihrer Website ein Muster für eine Widerrufserklärung zur Verfügung. Dieses kann der Verbraucher verwenden. Eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.

4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher eine Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

5. Im Fall eines wirksamen Widerrufs, wird die Wäschekrone den Kaufpreis unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, nach Eingang des Widerrufs bei der Wäschekrone erstatten. Für die Rückzahlung wird das Zahlungsmittel verwendet, dass vom Verbraucher im Rahmen des Bestellvorganges eingesetzt wurde.

6. Im Fall eines wirksamen Widerrufs werden die Standartlieferkosten ebenfalls erstattet. Sollten im Rahmen des Bestellvorganges, auf Wunsch des Verbrauchers, besondere Lieferbedingungen und daher teurere Lieferkosten als die Standardlieferung vereinbart worden sein, wird der Geldbetrag, um den die Kosten einer Standardlieferung überschritten werden, nicht erstattet.

7. Die Wäschekrone kann Erstattung des Kaufpreises und der Standartlieferkosten verweigern, bis die Waren wieder bei der Wäschekrone eingegangen sind oder ein Nachweis vorliegt, dass die Waren ordnungsgemäß an die Wäschekrone abgesendet wurden. Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich, spätestens innerhalb von vierzehn Tagen, ab dem Tag des Eingangs des Widerrufs bei der Wäschekrone an die Wäschekrone zu senden. Diese Frist ist dann eingehalten, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.

8. Die Wäschekrone trägt die Kosten für die Rücksendung der Waren.

9. Für einen etwaigen Wertverlust der Ware muss der Verbraucher nur dann aufkommen, wenn der Wertverlust vermeidbar war und nicht unmittelbar zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware erforderlich war.

10. Das Recht zum Widerruf besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für den Verbraucher individualisiert und angefertigt wurden bzw. auf dessen Bedürfnisse zugeschnitten wurden. Gleiches gilt für gewaschene Wäsche.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung und Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig, soweit es sich dabei nicht um Schadensersatzansprüche handelt, die in engem Zusammenhang zum Anspruch des Kunden auf mangelfreie Vertragserfüllung stehen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Wäschekrone.

§ 11 Gewährleistung und Garantie

1. Soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung vorliegt, gilt ausschließlich das gesetzliche Sachmängelgewährleistungsrecht.

2. Im Fall gebrauchte Waren ist die Gewährleistungsfrist begrenzt auf ein Jahr.

3. Soweit die Wäschekrone über die unter Ziffer 1 genannten Gewährleistungsrechte hinaus dem Verbraucher zusätzliche Rechte, beispielsweise ein Garantierecht, einräumt, bedarf dieses einer individuellen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Verbraucher und der Wäschekrone.

§ 12 Haftung

1. Die Wäschekrone haftet ohne Beschränkung, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Wäschekrone oder ihres gesetzlichen Vertreters oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Eine unbeschränkte Haftung besteht stets bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

2. Die Wäschekrone haftet für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet die Wäschekrone nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Wäschekrone haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

§ 13 Elektronische Kommunikation

1. Der Verbraucher erklärt sich einverstanden, dass vertragsbezogene Kommunikation grundsätzlich in Textform - per E-Mail - erfolgt, es sei denn, gesetzliche Regelungen erfordern andere Kommunikationsformen.

2. Soweit der Verbraucher eine nicht mit elektronischer Signatur versehenen E-Mail an die Wäschekrone sendet, lässt er sich den Inhalt der Erklärung als richtig entgegenhalten.

§ 14 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Wäschekrone nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 15 Gültigkeit und Änderungen der AGB

1. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

2. Die Wäschekrone behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft abzuändern. Änderungen werden bekanntgegeben.

§ 16 Schlussbestimmungen

Laichingen, August 2017